Angela Merkel
150 Jahre SPD
150 Jahre SPD | Mit freundlicher Genehmigung Götz Wiedenroth
Neben Sigmar Gabriel (vorne), im Mastgarten von links nach rechts: Claudia Roth, Philipp Rösler, Angela Merkel.
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Wahlergebnis in NRW: Ein Kassandraruf und eine wage Hoffnung in den Nichtwähler
Nichtwähler klar vorne!
Panem et circenses. Diese antike Regel hatte auch am gestrigen Sonntag bei den Landtagswahlen in NRW wieder ihre Gültigkeit bewiesen. Nicht dass es einen großen Unterschied machen würde ob nun rot/grün oder schwarz/gelb dilettieren. Dennoch lässt sich an der Tendenz des Wahlergebnisses weder der Wille auf einen notwendigen Paradigmenwechsel erkennen, noch kann man große Hoffnung in eine Weiterentwicklung der politisch intellektuellen Substanz des Wahlteilnehmers setzen. Es scheint, als repräsentiere diese eher die Klientel der Nichtwählerpartei, welche wie immer die Nase vorn hatte. Diesmal, verrechnet man sie mit einer Wahlbeteiligung von 59,6%, liegt sie mit 40,4% der Stimmen weit vor der SPD mit 23,3% (39,1%) und ist somit fast doppelt so hoch.
Dennoch zählen die, die zur Wahl gegangen sind und diese repräsentieren in unserem System das Volk. Und das will keine andere Politik. Es wählt die jenigen, die am meisten versprechen: Die Schuldenkönigin Hannelore Kraft mit ihren grünen Handlangern. Ein Dreamteam um mit Vollgas gegen die Wand zu fahren. Ein paar Abweichler waren auch hier wieder in der Protestpartei der unsäglichen Piraten aufgegangen. Dabei gab es wirkliche Alternativen. Doch niemand wollte sie, oder niemand traute sich, oder niemand wusste bescheid. Und somit haben wieder einmal fast 60% der Gesamtwahlberechtigten eine linke Politik gewählt, der Rest verteilte sich auf die Kleinparteien mit 4,4% und der größte Teil davon blieb, wie bereits erwähnt, ganz einfach zu hause.
Kann man dennoch etwas positives herauslesen? Schau’mer mal.
2Wulff nun doch besser als Gauck? Jetzt kann der ESM weiter marschieren …
Es zittern die morschen Knochen
Zwar fand ich die kleinkarierte Empörungsjournalie rund um die Causa Wulff mehr als unterirdisch, wenngleich mich sein Rücktritt über Maßen erfreut hat; nicht zuletzt – sieht man einmal von der SED ab – wegen des über alle Parteien und Richtungen hinweg auf den Thron gesetzten Wunschkandidaten Joachim Gauck. Soll heißen, auch meine politischen »Gegner« waren für Gauck. Was haben sich vor allem unsereins politisch Inkorrekte von Gauck erhofft und gleichermaßen die Stirn in Falten gelegt, dass ausgerechnet die Grün_innen für jemand wie Gauck stimmen könnten. Nun denn, er ist es tatsächlich geworden: Bundespräsident. Einer der unbequem sei und mit Vorschusslobeeren versehen wie einst Obama. Ein liberal-konservativer löst den opportunen Kreidefresser und »Islampräsident« Christian Wulff ab. Pffft!
Die erste Ernüchterung folgte bei Fuß, als Gauck seine Amtsantrittsrede hielt. Hmmm, nun ja, Taktik – man fällt schließlich nicht mit der Türe ins Haus. Doch was war das jetzt?
Gauck:
Mit dem ESM fällt den Deutschen die Solidarität mit Europa leichter!
Wulff:
Erst haben einzelne Banken andere Banken gerettet, dann haben Staaten vor allem ihre Banken gerettet, jetzt rettet die Staatengemeinschaft einzelne Staaten. Da ist die Frage nicht unbillig: Wer rettet aber am Ende die Retter?
Ähm, Namen aus Versehen vertauscht? Verkehrte Welt? Mitnichten, das erste Zitat ist von Gauck und letzteres sagte Wulff kurz vor seiner Demontage … Ein Schelm wer sich was dabei denkt.
3Kehrt der Freiheitssinn zurück?
Kommt der Sechste Mann? (pixelio.de)
Wer die vielen vom Vater Staat doch so gut gemeinten Regeln und Gaben irgendwann als Denkfallen erkannt hat, der sehnt sich nach einem anderen politischen System; eines, welches die etablierten Parteien von CDU bis Linkspartei nicht anbieten können oder wollen. Da ich mich gerade mit dem Thema Liberalismus befasse, war ich hoch erfreut, im Schweizer Monat einen entsprechenden Artikel von Vera Lengsfeld (CDU) zu lesen und zugleich erstaunt.
Dass Vera Lengsfeld ein freier Kopf ist, ist mir bekannt, und so verwundert es nicht sonderlich, dass sie in diesem Artikel die Ökonomen der Autrians erwähnt, ohne freilich ihren Namen zu nennen. Ebenso geht aus dem Artikel das Grundmotiv des Freiheitsdrangs dieser Denke hervor. Es freut mich außerordentlich, dass diese »Schule« sich offensichtlich im Aufwind befindet. Erste Parteien haben sich bereits in Anlehnung daran gegründet, wie etwa die Partei der Vernunft (PDV).
Und nun schreibt Vera Lengsfeld einen Kommentar, der aus der Feder eines Protagonisten dieser Denkrichtung stammen könnte. So offensichtlich habe ich das von ihr noch nicht vernommen. Ebenso erfreut mich, dass nun ein weiterer Politikprominenter nach Hans-Olaf Henkel die EU offiziell als EUdSSR bezeichnet. Dieser so treffende Begriff scheint Mainstream zu werden. Kein Aprilscherz.
0Merkels Bürgerdialüg geht in die nächste Runde
Das System Merkel | Mit freundlicher Genehmigung – © Götz Wiedenroth
Ich halte die Kanzlerin mittlerweile für den undemokratischsten und bürgerfremdesten Kanzler den die Republik nach 1945 jemals hatte. Diese Frau ist nichts anderes als eine lupenreine Antidemokratin nach sowjetischem Vorbild. Nichts sonst. Die CDU täte gut daran, diese Person so schnell wie möglich zu beseitigen. Aber danach sieht es nicht aus. Diese Partei war ja schon zu Kohls Zeiten zum Kanzlerwahlverein verkommen.
Das neuste Beispiel ihres Demokratieverständnisses zeigte sie gestern in Heidelberg, als sie mal wieder auf ihrer erweiterten Vorwahlkampftournee tourte. Den sogenannten Bürgerdialog im Internet (der Kritisator berichtete hier und hier), nutzt unsere Teflon-Merkel schamlos für ihren Agitprop aus. Wie nun in Heidelberg, traf sie erstmals auf eine kleine Schar von Gegendemonstranten, die ihr via Transparente die wirklichen Themen nochmals unter die Nase rieben.
0Bürgerrecht Direkte Demokratie
Für eine ideologiefreie Wikipedia
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Interview mit Roland Baader
Interview mit Roland Baader aus der Reihe »Streiflichter des Lebens«.
End the Fed
Religion of Peace
