FDP
Offener Brief an Bundesminister Rösler | FDP-Mitglied warnt davor, FDP zu wählen
Gerade jetzt
Dr. Hans Penner schreibt in einem Offenen Brief an Bundesminister Dr. Philipp Rösler (Vorsitzender der FDP)
Sehr geehrter Herr Dr. Rösler,
die FDP wird abgelöst durch Seeräuber. Eine wesentliche Ursache hierfür sehe ich darin, daß Sie als FDP-Vorsitzender kein Engagement für die Erhaltung des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates erkennen lassen:
- Sie unternehmen nichts gegen den verfassungswidrigen Islam, der massiv unsere Freiheit bedroht.
- Sie unternehmen nichts gegen die Bundeskanzlerin, welche Deutschland als souveränen Staat abschaffen will.
Saarlandwahl 2012: Wahlplakate im Vergleich
»Raus aus dem €U«
Wie schon bei der letzten Saarlandwahl stelle ich auch diesmal Plakate und Parteien zum Vergleich. Ganz so üppig wie zur letzten Wahl, ist die Plakatierung Gott sei Dank nicht ausgefallen und ich musste schon etwas in Saarbrücken rumkurven, um einen Querschnitt vor die Kamera zu bekommen. Im Grunde ist es ja ein Graus mit den Werbeplakaten. Doch die Werbung für Parteien wird auch noch zum großen Teil von uns Bürgern finanziert, und das ist im Grunde skandalös. Dieser Meinung ist selbst einer der bekanntesten deutschen Politiker, nämlich Helmut Schmidt. Ich lese gerade das Buch Zug um Zug und dort vertritt Schmidt die Meinung, dass die Parteien ihre Werbung selbst finanzieren sollten. Was es den kleinen Parteien natürlich schwerer macht, sich bemerkbar zu machen. Nun denn.
Die Parteien im Einzelnen:
1Eilmeldung: Jamaika-Koalition Saarland ist perdu
Unpassende Farbkonstellation
Wie der SR soeben berichtet ist die erste deutsche Koalition aus Union, Freidemokraten und Grüne zu Ende. Gott sei Dank! Auch wenn die FDP diesmal die Achillesferse war, ist es dennoch ein Hoffnungszeichen der Enteinheitsparteiisierung?
0»Belegschaftseigentum«: Oskar Lafontaines Polemik
Schwarze Schafe
Es ist an der Zeit, mich mal wieder um eine meiner anderen »populistischen« Seiten zu kümmern. Gerne hole ich dazu einen in der Mainstreampresse so titulierten »Populisten« bzw. »Linkspopulisten« aus dem Köcher namens Oskar Lafontaine. Über das Weblog Spiegelfechter bin ich auf einen Artikel im Tagesspiegel gestoßen. Lafontaine, offensichtlich wieder bester Gesundheit, schreibt dort einen Aufsatz zum Thema »Sozialisten sind die wahren Liberalen«.
Bei dem Wort »Sozialismus« zucke ich zwar unwillkürlich zusammen, aber dennoch zeigt sich in diesem Aufsatz mal wieder, dass Lafontaine mit Beständigkeit einer der wenigen ist, die am System des Wirtschaftsfeudalismus rütteln. Die Argumente sind einleuchtend und schreien zum Himmel. An Hand der aktuellen Situation der FDP beschreibt Lafontaine die ursprüngliche Idee des Liberalismus und beleuchtet diesen im Bezug zu den Menschen am wirtschaftlich unteren Ende der Systemstufe. Ich bin zwar nicht mit allem d’accord, – zum programmhaften Pazifismus habe ich eine andere Meinung – doch ist es wohltuend mit welcher Stringens und Direktheit Lafontaine dem System die Rechnung macht.
In der Person Lafontaine zeigt sich ebenso exemplarisch wie unsere Gesellschaft von Politik und Einheitspresse gehirngewaschen wird. Personen die nicht ins Dogma des Political Correctness passen werden stigmatisiert und mit der Etikette des Populismuses versehen. Ich habe offenkundig ein Fable für solch schwarzen Schafe. Seien mit der linken oder rechten Ecke abgestempelt, heißen sie Oskar Lafontaine oder Oskar Freysinger. Da bin ich ganz Freigeist.
0Jamaika an der Saar: Ein Skandal
Öko-Kaviar und prima Pöstchen
Die Parole die Lafontaine im Landeswahlkampf ausrief hat sich nun bewahrheitet: Wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern!
Sobenen wurde bekannt, dass sich der Vorstand der Grünen Saar, allen voran Landescheft Hubert Ulrich, mit deutlicher Mehrheit für ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen ausgesprochen hat. Das ist nicht nur ein Tritt in den Hintern der wohl meisten Wähler die für die Grünen votiert haben, sondern auch gegen die Mehrheit der Saarländer, welche sich eindeutig gegen ein Weiterregieren von Peter Müller ausgesprochen haben. Wer hinter die Kulisse schaut, wird schnell fündig. Um Inhalte kann es bei dieser Entscheidung wohl kaum gegangen sein. Persönliche Präferenzen und Abneigungen, sowie ein Pöstchen hier und ein Zugeständnis da; dies waren die entscheidenden Punkte und die Strippenzieher haben obsiegt.
2Deutsche Sprache: Lob für Westerwelle
FDP Plakat
Ich bin sicherlich kein großer Freund von Guido Westerwelle und seiner FDP. Trodzdem aber, soviel Ehrlichkeit muss sein, muss ich Westerwelle einmal loben. Als jener nämlich diese Woche auf der ersten Pressekonferenz nach der Wahl in Berlin von einem Reporter eine Frage auf englisch gestellt bekam, antwortete Westerwelle auf deutsch.
3Regierungsbildung Saar – Wie Grünen-Chef Ulrich sich auf***lt
Königsmacher
Wie ja nun jeder mitbekommen hat, sind die Grünen mit ihrem Landeschef Hubert Ulrich die Königsmacher an der Saar. Entgegen der Ankündigung Ulrichs allerdings, noch vor der Bundestagswahl eine Koalitionsaussage zu machen – so jedenfalls, habe ich es in Erinnerung –, geilt sich der lange Hubert regelrecht an seiner nun zugefallenen Rolle auf. Ach wie wichtig er doch nun ist.
0Wahlen: Die Junker von der Saar
Fabrique en monnaie
Die Wahl an der Saar ist gelaufen und das Votum des Bürgers war eindeutig. Wie ich nun dem Saar Report entnahm, machte Wendelin von Boch, nach der defacto-Wende bei der Landtagswahl, mit einer Androhung Stimmung gegen ein linkes Regierungsbündnis. Da bekommt jemand nasse Füße. Schöner oder besser kann man die wahren Zugehörigkeiten von politischen Lagern und Gesellschaftsschichten nicht mehr beschreiben. Käme denn Die Linke zu einer Regierungsbeteiligung, so würde er, Wendelin von Boch, mit seinem Laden Villeroy & Boch nach Luxemburg umziehen. Prima, passen würde das ja perfekt. Soll er den Müller Peter gleich mitnehmen. Dieser wird vom aktuellen Premierminister, mit dem passenden Namen Juncker, sicherlich wohlwollend aufgenommen.
0Landtagswahl Saarland 2009: Laß Dich nicht linken!
Laß Dich nicht linken!
Ähnlich wie die CDU, bzw. jener »Verein« – siehe Artikel – springt nun auch die NPD auf den gleichen Zug (Ich lasse mich nicht linken!) auf. Dieser Tage sah ich die entsprechenden Plakate der NPD-Saar. Die Kampagnen gleichen sich, wie ein Ei dem anderen. Peinlich für die CDU? Wer weiß!?
Offensichtlich aber, sind sich da zwei Parteien (noch) näher gekommen. Die Richtung stimmt jedenfalls. Was sonst gäbe es noch rechts von der CDU zu sichten? Linkes hat dort keinen Platz. Wie wär’s mit einer Koalition, wenn’s für eine schwarz/gelbe Mehrheit nicht reicht? Nee, keine Schwampel, sondern Schwarz, Gelb, Braun; eine Schbrampel sozusagen …
1Bürgerrecht Direkte Demokratie
Für eine ideologiefreie Wikipedia
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Interview mit Roland Baader
Interview mit Roland Baader aus der Reihe »Streiflichter des Lebens«.
End the Fed
Religion of Peace
