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Interview mit Roland Baader

Interview mit Roland Baader aus der Reihe »Streiflichter des Lebens«.

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Archiv Schlagworte: Panem et circenses

Wahlprogramm 2013: SPD will »Kapitalismus« mit Kapitalismus bändigen

Bundestagswahl 2013

Panem et circenses: linksschenk, marsch!

Selbst der SPIEGEL bescheinigt dem neuen SPD-Wahlprogramm für Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: Linksschwenk, marsch! Nun, was anderes war unter Parteichef Gabriel nicht zu erwarten. Was soll die SPD auch sonst tun?

»Der Westen« indes hat folgendes über das neue SPD Wahlprogramm zu berichten:

SPD will Kapitalismus bändigen
Höhere Steuern für Reiche, Mindestlohn und Volksabstimmungen über Gesetze sollen im Wahlprogramm stehen. SPD-Chef Gabriel will die „Kumpanei des Staates mit den Banken“ beenden. Das Wahlziel: Mindestens 30 Prozent.

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Wahlergebnis in NRW: Ein Kassandraruf und eine wage Hoffnung in den Nichtwähler

Landtagswahl plus Nichtwähler NRW 2012

Nichtwähler klar vorne!

Panem et circenses. Diese antike Regel hatte auch am gestrigen Sonntag bei den Landtagswahlen in NRW wieder ihre Gültigkeit bewiesen. Nicht dass es einen großen Unterschied machen würde ob nun rot/grün oder schwarz/gelb dilettieren. Dennoch lässt sich an der Tendenz des Wahlergebnisses weder der Wille auf einen notwendigen Paradigmenwechsel erkennen, noch kann man große Hoffnung in eine Weiterentwicklung der politisch intellektuellen Substanz des Wahlteilnehmers setzen. Es scheint, als repräsentiere diese eher die Klientel der Nichtwählerpartei, welche wie immer die Nase vorn hatte. Diesmal, verrechnet man sie mit einer Wahlbeteiligung von 59,6%, liegt sie mit 40,4% der Stimmen weit vor der SPD mit 23,3% (39,1%) und ist somit fast doppelt so hoch.

Dennoch zählen die, die zur Wahl gegangen sind und diese repräsentieren in unserem System das Volk. Und das will keine andere Politik. Es wählt die jenigen, die am meisten versprechen: Die Schuldenkönigin Hannelore Kraft mit ihren grünen Handlangern. Ein Dreamteam um mit Vollgas gegen die Wand zu fahren. Ein paar Abweichler waren auch hier wieder in der Protestpartei der unsäglichen Piraten aufgegangen. Dabei gab es wirkliche Alternativen. Doch niemand wollte sie, oder niemand traute sich, oder niemand wusste bescheid. Und somit haben wieder einmal fast 60% der Gesamtwahlberechtigten eine linke Politik gewählt, der Rest verteilte sich auf die Kleinparteien mit 4,4% und der größte Teil davon blieb, wie bereits erwähnt, ganz einfach zu hause.

Kann man dennoch etwas positives herauslesen? Schau’mer mal.

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